Gemeinde Bessenbach

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Elektronischer Rechtsverkehr; Informationen
Beschreibung

Mit dem elektronischen Rechtsverkehr wird nicht nur der Zugang zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften verbessert. Durch die Integration der elektronisch eingehenden Dokumente in die justizinternen elektronischen Verfahren werden auch die Verfahrensabläufe beschleunigt.

Hintergrund und Ziele

Die zunehmende Durchdringung der Unternehmen, Behörden und Privathaushalte mit Informations- und Kommunikationstechnik sowie die rasante Verbreitung der Internettechnologie eröffnen die Möglichkeit, diese Infrastruktur auch für den Elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen.

Der elektronische Rechtsverkehr soll zu einer Beschleunigung von Verfahren und zu Effizienzsteigerungen in der Bearbeitung führen. Erleichtert wird damit der Zugang zu Gerichten und Behörden unter Wahrung der Rechtssicherheit.

Seitdem die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Rechtsverkehr vorhanden sind, steht auch das für eine sichere und vertrauliche elektronische Kommunikation Programm "EGVP" (Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach) zur Verfügung. Mit dem EGVP, das die unter Federführung des Bundesministeriums des Inneren entwickelte BundOnline-Basiskomponente Datensicherheit (= virtuelle Poststelle) nutzt, können Schriftsätze und andere Dokumente in elektronischer Form rechtswirksam schnell und sicher übermittelt werden. Der elektronische Rechtsverkehr ist nur in den ausdrücklich bestimmten Fällen zugelassen. Der untenstehende Link unter "Weiterführende Links" führt Sie zu einem entsprechenden Verzeichnis hierzu.

Für die Übermittlung elektronischer Schriftsätze müssen Sie auf Ihrem Rechner das Programm "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" installieren. Sie können es mit allen erforderlichen Zusatzprogrammen lizenzkostenfrei herunterladen (siehe "Online-Verfahren"). Regelmäßig werden Sie sich auch selbst ein Postfach für den elektronischen Empfang von Dokumenten einrichten; Sie können aber auch ohne Einrichtung eines eigenen Postfaches eine Übermittlung vornehmen, verzichten dann aber auf den Vorteil einer elektronischen Eingangsbestätigung.

Nutzen und Vorteile des EGVP

  • "Rund um die Uhr"-Zugang zu den teilnehmenden Gerichten / Behörden
  • sichere und zuverlässige Übertragung durch Nutzung des OSCI-Standards
  • geschützte Kommunikation durch den Einsatz kryptografischer Mechanismen
  • Zeit- und Kostenersparnis
  • Möglichkeit der elektronischen Weiterverarbeitung (vorbereitet für xJustiz)
  • sofortige signierte Eingangsbestätigung der Empfangseinrichtung des Gerichts/der Behörde
  • auf Wunsch automatische E-Mail-Benachrichtigung bei Eingang von Nachrichten
  • "elektronischer Rechtsverkehr aus einer Hand", das bedeutet nur eine Software für das Zusammenstellen, Signieren, Verschlüsseln und Übertragen von Nachrichten
  • Unterstützung vieler gängiger Dateiformate (Einzelheiten hierzu finden Sie in den einzelnen Rechtsverordnungen sowie unter Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen)
  • Unterstützung aller akkreditierten Signaturkarten nach deutschem Signaturgesetz (Einzelheiten hierzu finden Sie unter Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen)
  • durch automatische Updates innerhalb eines bestimmten Zeitfensters bleibt die Software immer auf dem neuesten Stand
Zuständiges Amt
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
Hausanschrift
Prielmayerstr. 7
80335 München
Postanschrift
Postfach
80097 München
Fon:
+49 (0)89 5597-01
Fax:
+49 (0)89 5597-2322
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Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag:08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag auch:13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Gemeindeverwaltung Bessenbach - Ludwig-Straub-Straße 2 - 63856 Bessenbach - Fon: 06095 97110 - Fax: 06095 971130 - E-Mail schreiben