Gemeinde Bessenbach

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Entwicklungszusammenarbeit; Informationen
Beschreibung

Ziel der Entwicklungszusammenarbeit des Freistaats Bayern ist es, im Rahmen seiner Möglichkeiten weltweit einen Beitrag zur Bekämpfung der Armut, zu einer nachhaltigen und friedlichen Entwicklung sowie zur Völkerverständigung zu leisten. Die Lebensbedingungen der Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern sollen verbessert und gute Regierungsführung gestärkt werden. Grundlage hierfür sind die Leitsätze der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit des Freistaates Bayern, die die Staatsregierung am 30. April 2013 verabschiedet hat. Diese wurden durch die entwicklungspolitischen Leitsätze des Bayerischen Landtags, die der Landtag am 17. Februar 2016 einstimmig angenommen hat, fortentwickelt. Das Leitziel einer weltweit nachhaltigen Entwicklung und die im September 2015 von der Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedeten nachhaltigen Entwicklungsziele/Sustainable Development Goals (SDGs) bilden dabei den globalen Rahmen der bayerischen Entwicklungspolitik.

Der Freistaat Bayern engagiert sich in vielfältiger Hinsicht im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und deckt unterschiedliche Themenfelder ab. Dazu gehören: Gute Regierungsführung, Politik und Institutionenberatung, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Klimaschutz, Umwelt und Energie, wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit, Ernährungssicherheit und ländliche Räume, Stadtentwicklung und Bauwesen sowie Kultur, Migration und Entwicklung.

Die Zusammenarbeit mit ausgewählten Ländern erfolgt in partnerschaftlicher Weise, stärkt die Eigenverantwortung der Partnerländer, bietet Hilfe zur Selbsthilfe an, achtet auf Subsidiarität und die Einhaltung internationaler Konventionen und Standards.

Die Pflege und Weiterentwicklung der Beziehungen zu den Partnerregionen des Freistaats Bayern spielt eine besondere Rolle, da hier ein hohes gemeinsames Interesse an einer Zusammenarbeit besteht. Darüber hinaus ist der Freistaat Bayern auch für Kooperationen mit anderen Ländern offen.

Entwicklungspolitische Inlandsarbeit

Der Freistaat Bayern zielt zudem darauf ab, ein besseres Verständnis der hiesigen Bevölkerung für Probleme der Entwicklungs- und Schwellenländer zu erreichen sowie die globalen Zusammenhänge und gegenseitigen Abhängigkeiten zu verdeutlichen und zu einer weltweit nachhaltigen Entwicklung beizutragen. Deshalb werden die Auslandsaktivitäten ergänzt durch Inlandsarbeit wie schulische und außerschulische Maßnahmen, die Teilnahme Bayerns am bundesweiten Promotorenprogramm, Netzwerkbildung und die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen aus dem Eine-Welt-Bereich wie dem Eine Welt Netzwerk Bayern e.V.

Koordinierung

Innerhalb der Bayerischen Staatsregierung hat die Bayerische Staatskanzlei die Koordinierungsfunktion für die entwicklungspolitischen Maßnahmen und, falls ressortübergreifend, die Federführung. Die Staatsministerin für Europangelegenheiten und regionale Beziehungen in der Bayerischen Staatskanzlei, Frau Dr. Beate Merk MdL, ist die zentrale Ansprechpartnerin der Staatsregierung für Nichtregierungsorganisationen im Bereich Entwicklungspolitik und Eine Welt-Arbeit. Die jeweiligen Fachressorts führen Maßnahmen in eigener Verantwortung durch.

Die Zusammenarbeit konzentriert sich vornehmlich auf Regionen in Entwicklungs- und Schwellenländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens, mit denen Bayern partnerschaftliche Beziehungen unterhält: Südafrika (Westkap und Gauteng), Tunesien; Brasilien (São Paulo); China (Shandong und Guangdong), Indien (Karnataka). Diese regionalen Schwerpunkte können je nach Ressort und politischer Priorität erweitert oder reduziert werden. Nachfolgend eine Auswahl relevanter Maßnahmen:

  • Fortbildungsseminare in Bayern bzw. in den Partnerländern zu den Themen Erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Abfallbehandlung für Experten aus Angola, Ghana, Madagaskar, Mosambik, Nigeria, Südafrika (Partnerprovinzen Gauteng und Westkap) sowie aus der VR China (Partnerprovinz Shandong),
  • Fortbildungsseminare in Bayern zu den Themen „Ökotourismus" und „Kommunale Entwicklung" für Experten aus Tunesien
  • Kooperationsprogramme "Neue Technologien - insbesondere Erneuerbare Energien und Umwelttechnologien" mit Experten aus Brasilien und Mexiko
  • Zusammenarbeit mit der Partnerprovinz Shandong/VR China in den Bereichen berufliche Bildung, ländliche Entwicklung, energieeffizienter Städtebau und Vermessungswesen
  • Zusammenarbeit mit der Partnerprovinz Guangdong/VR China in der beruflichen Bildung
  • Wasserpartnerschaft mit dem Bundesstaat Karnataka/Indien.Berufsbildungsprojekt „GOL – Dein Tor in die Zukunft" im Bundesstaat São Paulo/Brasilien.
  • Verschiedene Kooperationsprojekte mit der Partnerregion Westkap/Südafrika in den Bereichen erneuerbare Energien, berufliche Bildung, Pflege, Landwirtschaft und Unterstützung der Zivilgesellschaft; im Schuljahr 2014/2015 erstmals Schüleraustausch des Bayerischen Jugendrings mit Westkap.

Grundlagen

Grundsätzlich ist der Bund für die Enwicklungspolitik zuständig, jedoch leisten die Länder durch ihre eigenen Aktivitäten einen wichtigen Beitrag auf nationaler und internationaler Ebene. Die verschiedenen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenzen (siehe "Weiterführende Links") verleihen dem Wunsch der Länder Ausdruck, sich mit ihren spezifischen Kompetenzen entwicklungspolitisch zu engagieren. Die Bayerische Staatsregierung hat am 30. April 2013 Leitsätze der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit des Freistaates Bayern (siehe "Weiterführende Links") verabschiedet, die den Rahmen für die Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern sowie die Inlandsarbeit vorgeben.

Beispiel: die Partnerschaft Bayerns mit Westkap/Südafrika

Als Beispiel für einen erfolgreichen zivilgesellschaftlichen Dialog im Rahmen einer Nord-Süd-Partnerschaft soll auf den Austausch zwischen dem Eine Welt Netzwerk Bayern und dem Western Cape Network for community, peace and development hingewiesen werden. Das Western Cape Network wurde 2005 gegründet und umfasst inzwischen etwa 40 Mitgliedsgruppen. Mehrere Aktionsformen des Eine Welt Netzwerks Bayern wurden vom Western Cape Network als vorbildlich auch für die eigene Arbeit angesehen und sollen zukünftig selbst genutzt werden. Es wird inzwischen von der Regierung von Westkap als Vertretung der zivilgesellschaftlichen Gruppen anerkannt. Die Kontakte wurden von offizieller südafrikanischer Seite als Bestandteil der Partnerschaft Bayern-Westkap gewürdigt und haben in die von Ministerpräsident Seehofer und Premierministerin Zille September 2010 in Kapstadt erneuerte Partnerschaftserklärung Eingang gefunden. Der neue Aktionsplan Bayern-Westkap 2016-2018 wurde im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 21-jährigen Bestehen der Partnerschaft zwischen beiden Regionen im Juli 2016 durch Staatsministerin Dr. Beate Merk und Minister Dr. Ivan Meyer unterzeichnet. Neben der besonderen Bedeutung von Schulpartnerschaften ist darin ein Informationsaustausch über die Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele/SDGs in der jeweiligen Region festgehalten.

Bei der Entwicklungszusammenarbeit mit Westkap liegt der Schwerpunkt auf den Bereichen der Bildung, des Gesundheitswesens und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Ein Beispiel unter vielen ist das Service Schule-Projekt der Lebenslinien e.V.: Ziel des Projektes ist es, zehn Jugendlichen aus der ländlichen Gemeinde Kylemore mittels einer fundierten, einjährigen und dualen gastronomischen Berufsausbildung einen Einstieg in den Arbeitsmarkt in der touristisch geprägten Weinbauregion Stellenbosch zu ermöglichen. Das Projekt hat eine Laufzeit von einem halben Jahr. All diese Jugendlichen haben einen familiären Hintergrund, der eigene Investitionen in eine weitere Ausbildung ausschließt. Als Ausbilder für die Jugendlichen konnte die Lebenslinien e.V. das renommierte Institute of Culinary Arts für das Projekt gewinnen. Dort werden die Inhalte des „City & Guilds 7066 Certificate in Food and Beverage Service“ vermittelt. Mit der Entwicklung eines Upcycling Charging Tree durch das Münchner Unternehmen WORLD OF EVE International Upcycling Design unterstützte die Staatskanzlei ein Projekt, das in Kooperation mit der Hochschule München und der Cape Peninsula University of Technology durchgeführt wurde. Die Kooperationspartner entwickelten eine solarbetriebenen Straßenlaterne in Form eines Baumes, der zusätzlich Schnittstellen zum Aufladen elektronischer Geräte (Smartphones) verhält. Das Projekt betont die Aspekte Nachhaltigkeit und Erneuerbare Energien, auch in Verbindung mit Architektur sowie Beispielhaftigkeit und kreative Kooperation. Der Charging Tree wurde im Rahmen der Regierungschefkonferenz im Juli 2016 der Delegation aus Westkap unter Vorsitz von Premierministerin Helen Zille in den Räumen der Hochschule München als Partnerschaftsprojekt präsentiert.

Neuer Schwerpunkt: Bekämpfung von Fluchtursachen

Der Bayerische Landtag hat der Staatsregierung in 2016 zusätzliche Mittel zur Fluchtursachenbekämpfung in Höhe von 2,3 Millionen Euro bereitgestellt. Hiermit fördern wir ausgewählte Projekte mit regionalen und thematischen Schwerpunkten. Wir konzentrieren unsere Mittel auf die bedürftigsten Nachbarstaaten Syriens wie Libanon und Jordanien, daneben auf unser Partnerland Tunesien sowie einige wenige Staaten Afrikas wie Kenia und Togo und des Westbalkans. Thematisch sind für uns vor allem die schulische und berufliche Bildung, Gesundheitsversorgung und Daseinsvorsorge wichtig. Die Bayerische Staatsregierung möchte ihr Engagement bei der Fluchtursachenbekämpfung weiter fortsetzen und deutlich ausbauen. Daher hat die Staatsregierung bei der Klausur in St. Quirin Ende Juli 2016 ein Sonderprogramm zur Schaffung von „Perspektiven für Flüchtlinge in ihren Heimatländern“ beschlossen. Mit der Zustimmung des Landtags zum Doppelhaushalt 2017/2018 wollen wir im Nordirak, im Libanon, in Tunesien und im Senegal Projekte im Gesamtumfang von 20 Millionen Euro fördern, vorrangig in der Wasser- und Gesundheitsversorgung, der schulischen und beruflichen Bildung sowie spezielle Frauen- und Verwaltungsprojekte. 

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